23. Jahrgang,
Ausgabe 7

Juli / Aug.
2017
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Süd-Kurier

Verschiedenes

Wann... in Wilhelmsburg ?

Wo... in Wilhelmsburg ?

 

Verschiedenes

Ein 1806, bitte!
30 Jahre Förderverein Groß-Sand: „Meilenstein in der Krankenhauslandschaft“
Dann gründen wir einen Verein!
„Das Hamburger Rathaus“
Senat setzt keinen zusätzlichen S-Bahn- Ersatzverkehr ein
Sperrzeiten der Schnellbahnen S 3 und S 31
Stell Dir vor, es ist Wald ...
Irrtümer im Arbeitsrecht - meistens teuer bezahlt

 

Ein 1806, bitte!
Jens Block und Jens Hinrichs brauen Bier an der Bunthäuser Spitze. Bald soll es das „Bunthaus Bier“ auch in Flaschen geben - wenn genug Wilhelmsburger das wollen …

Bier - Bunthaus

Jede Flasche des Bunthaus Bieres einzeln abzufüllen, ist sehr aufwändig
- wie man an dem Gesichtsausdruck von Jens Block erkennen kann
.
Foto: han

han. Er arbeitet seit zwei Jahren an seinem Hopfen. Mit dem Fahrrad ist er durch Wilhelmsburg gefahren und hat wildwachsenden Hopfen gesucht. „Wenn er gut gerochen hat, dann habe ich ihn markiert, damit ich ihn wiederfinden konnte“, sagt Jens Block von der Bunthaus Brauerei. Im Herbst hat er die Wurzeln der Hopfenpflanzen ausgegraben, gesplittet und hinter seiner Brauerei an der Bunthäuser Spitze wieder eingepflanzt. „Irgendwann im September wird geerntet. Ich bin schon gespannt. Der Hopfen reicht für etwa 400 Liter Bier, Wilhelmsburger Bier“, sagt Block, der studierter Biologe ist.
Seit Februar letzten Jahres betreiben Jens Block und Jens Hinrichs die Bunthaus Brauerei an der Bunthäuser Spitze. Die Beiden brauen schon seit Jahren Bier, allerdings eher als Hobby. „Wir haben in Kellern, Schrebergärten und Küchen Bier gebraut. Das war recht chaotisch“, sagt Block. Sie haben Räume für eine Brauerei gemietet. Weil die laufenden Kosten bezahlt werden müssen, haben sie sich entschlossen, ihr Bier zu verkaufen. „So wird aus einem Hobby eine Brauerei.“

Hinrichs

Bierbrauer Jens Hinrichs.
Foto: ein

1200 Liter Bier brauen sie monatlich in ihrer Brauerei, in der Edelstahlfässer und Brauapparaturen neben Duschen und Waschbecken der ehemaligen Wasch- und Umkleideräume für Damen der Stackmeisterei stehen. Sie verkaufen ihr Bier auf Festivals, auch im „Williamsburger“-Restaurant in der Veringstraße kann man es probieren.
Das Besondere am Bunthaus Bier: „Wir arbeiten viel an bestehenden Bieren und versuchen immer neue Ideen umzusetzen. Bier brauen ist unsere Leidenschaft. Unser Bier schmeckt so, als hätten wir es für einen guten Freund gebraut“, sagt der 37-Jährige. Außerdem wollen Block und Hinrichs die Wilhelmsburger Bierbrautradition wiederbeleben. „Die letzte Brauerei in Wilhelmsburg hat nach meinen Recherchen im Jahr 1806 dichtgemacht. Wir wollen Wilhelmsburg wieder auf die Bierkarte holen.“

J. Block

Jens Block kümmert sich um seinen Wilhelmsburger Hopfen.
Foto: han

Neben klassischen Bieren wie Pils oder Weizen brauen Block und Hinrichs auch andere, besondere Biere. Blocks Leidenschaft sind wildvergorene Biere wie Wild Ales oder Sour Ales. „Wild Ales entwickeln sich mit der Zeit. Das kann zwei Jahre dauern“, sagt Block, der stolz ein Glas Rote-Beete-Bier präsentiert, das noch einige Zeit Lagerung benötigt. Die Wilhelmsburger Brauer haben auch Bier im Programm, das in Whiskyfässern gelagert wurde genauso wie saisonale Biere, etwa mit Holunder. Die besonders aufwändig gebrauten Biere sollen in Champagnerflaschen abgefüllt werden. „Wir sprechen mit solchen Bierspezialitäten nicht unbedingt den typischen, sondern den experimentierfreudigen Biertrinker an. Und es ist etwas für Weintrinker.“
Damit sich Wein- und Bierliebhaber eine Flasche des Bunthaus Bier mit nach Hause nehmen können, haben Block und Hinrichs eine Crowd-Funding-Kampagne gestartet. „Per Hand jede Flasche einzeln abfüllen ist sehr aufwändig“, sagt Block, der wie Hinrichs noch einen anderen Job hat. Neben den Champagnerflaschen sollen auch klassische 0,33-Liter-Flaschen abgefüllt werden. Mit einer halbautomatischen Flaschenabfüllanlage, die sechs Flaschen gleichzeitig befüllt, könnten sie ihre Biere in ganz Wilhelmsburg verkaufen. Etwa 25.000 Euro brauchen sie dafür. Von dem Geld wollen sie auch ein ganz besonderes Bier brauen, das „Wilhelmsburger 1806“, das so schmecken soll, wie das letzte gebraute Bier in der „Brauerei auf dem Amtshofe“. Block sucht im Moment nach Informationen über die Brauerei und ihr Bier, nach alten Fässern oder sonstigen Überbleibseln der Brauerei. „Dann hätten wir in Wilhelmsburg unser eigenes Bier und müssten nicht mehr alles von der anderen Elbseite importieren.“

Informationen zum Crowd-Funding unter www.startnext.de/bunthaus




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30 Jahre Förderverein Groß-Sand: „Meilenstein in der Krankenhauslandschaft“
Akutbehandlung und Rehabilitation unter einem Dach: Der Förderverein ermöglichte den Bau des Geriatriezentrums Groß-Sand im Rahmen eines Bundesmodellprojekts

Förderverein

Dieter Adelwarth (r.) und Chefarzt Schiffner freuen sich:
Das Wilhelmsburger Geriatriezentrum wurde europaweit zum Vorbild.

Foto: Jennifer Wiesbeck

PM. „Das Gesundheitssystem funktionierte in den 1980er Jahren noch anders“, erinnert sich Dieter Adelwarth, langjähriger Mitarbeiter und Fördervereins-Mitglied der ersten Stunde. „Doch auch damals mussten wir an die Zukunft denken – neben Chirurgie und Innerer Medizin wollten wir ein drittes Standbein aufbauen.“ Man war sich einig: Geriatrie hat Zukunft! Schließlich würde es immer mehr ältere Menschen geben, die eine besondere Versorgung benötigen, insbesondere bei alterstypischen Mehrfacherkrankungen. Grundsätzlich keine neuen Erkenntnisse – Kliniken mit Geriatrie gab es bereits. Modellcharakter hatte allerdings das Konzept, das die Wilhelmsburger gemeinsam mit der Hamburger Gesundheitsbehörde und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitet hatten: Eine Reha im Akutkrankenhaus – das war ein bundesweites Novum. Dr. Georg Schiffner, einer der beiden heutigen Chefärzte, erklärt: „Ziel war und ist, Pflegebedürftigkeit nach einem Klinikaufenthalt zu vermeiden. Dafür ist ein frühestmöglicher Beginn der Reha entscheidend – am besten während der Akutbehandlung.“

Das Konzept überzeugte. Bund und Stadt bewilligten einen Großteil der Gelder. Rund zwei Millionen Mark sollte aber die Gemeinde St. Bonifatius, Trägerin der Klinik, selbst bereitstellen – aus eigener Kasse nicht möglich. Daraufhin gründeten 27 Menschen 1987 einen Förderverein. Jetzt gewährte das Bistum Hildesheim der Gemeinde ein Darlehen. Der Bau konnte beginnen!
Zu den Gründern des Fördervereins gehörten vorwiegend Klinikmitarbeiter und Gemeindemitglieder. Ambitioniertes Ziel: Das Darlehen durch Mitgliedsbeiträge und Spenden in voller Höhe ausgleichen. Viele lokale Unternehmen aus Industrie und Handwerk beteiligten sich, teils mit großen Summen. Die Anstrengungen zahlten sich aus: 2005 war das Darlehen in voller Höhe beglichen! Zahlreiche andere Kliniken haben sich mittlerweile am Groß-Sand-Modell ein Beispiel genommen und nach ähnlichen Plänen gebaut – deutschland- und europaweit. „Mit dem Geriatriezentrum hat Wilhelmsburg einen Meilenstein in der Gesundheitslandschaft gesetzt – als Förderverein sind wir stolz, dass wir mitwirken konnten“, so Dieter Adelwarth.

Heute unterstützt der Verein Projekte für das gesamte Haus. Vorsitzender ist der stellvertretende kaufmännische Direktor Kai Metelmann: „Eine gemeinsame Herzenssache ist die Ausstattung der Stationen mit neuem Mobiliar und Kunst.“ Einmal im Jahr treffen sich die aktuell 61 Vereinsmitglieder mit dem Geriatrie-Team zur Beratung. Neue Unterstützer sind jederzeit herzlich willkommen!


 

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Dann gründen wir einen Verein!

S. Mast

Als die erste Flüchtlingswelle kam, haben sich mehrere Freunde und Bekannte zusammen getan, um zu helfen. Aber es kamen mehr Menschen, die Hilfe brauchten und es bedurfte einer Struktur und Spenden, um dauerhaft gut helfen zu können. Die Freunde brauchen einen Verein.
Oder: An einem gemeinsamen Weinabend redet sich die beste Freundin in Rage, da Caterer so viel Essen wegschmeißen (müssen) und an der nächsten Straßenecke Menschen um Geld für Essen betteln. „Das können die doch spenden!“ Ja, das können sie. Nicht an die beste Freundin, aber an einen Verein.

Und wie entsteht ein Verein? Ein Verein entsteht durch die Gründung. Für diese gibt es bestimmte Muss- Vorschriften und Soll-Vorschriften. Ein in das Vereinsregister eingetragener Verein muss festlegen wie er heißt, welchen Zweck er hat, wo er sitzt und dass er eingetragen werden möchte. Der Verein soll die Eintritts- und Austrittsvoraussetzungen für seine Mitglieder regeln, ob und welche Beiträge zu zahlen sind, wie sich der Vorstand bildet und zusammensetzt und wie die Mitglieder des Vereins die Mitgliederversammlung einberufen und ihre Beschlüsse fassen.

Für einen eingetragenen Verein bedarf es 7 Mitglieder auf einen Streich. Diese unterschreiben die Vereinssatzung mit den erforderlichen Vorschriften gemeinsam. Ein Notar beglaubigt die Unterschriften, also bekundet, dass die ausgewiesene Person die Vereinssatzung unterschrieben hat und schickt Satzung und das Gründungsprotokoll mit der Bestellung des ersten Vereinsvorstands an das Amtsgericht.
Nun soll der Verein allerdings Gelder für gute Zwecke einwerben und bedarf dafür der Gemeinnützigkeit. Diese beantragt der
Verein beim zuständigen Finanzamt. Doch wann ist ein Verein gemeinnützig? Für eine Gemeinnützigkeit des Vereins ist es zwingend erforderlich, dass der Verein
- ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke verfolgt,
- selbstlos und nicht in erster Linie eigenwirtschaftlich tätig ist,
- seine Mittel nur für die steuerbegünstigten Zwecke verwendet,
- den Mitgliedern nichts zuwendet und auch sonst niemanden zweckfremd begünstigt,
- das Vermögen im Falle der Auflösung oder Aufhebung oder bei Wegfall der steuerbegünstigten Zwecke steuerbegünstigt verwendet oder einem steuerbegünstigtem Empfänger zweckgebunden übergibt.

Steuerbegünstigte Zwecke sind gesetzlich festgelegt. Derzeit existieren 20 anerkannte gemeinnützige Zwecke von der Förderung der Wissenschaft, der Religion, über die Jugend- und Altenhilfe, des Naturschutzes bis hin zum Tierschutz und des Sports.
Die Finanzverwaltung gibt eine Mustersatzung heraus, von deren Formulierungen nicht abgewichen werden sollte. Beantragt wird die Gemeinnützigkeit beim örtlich zuständigen Finanzamt unter der Vorlage der Vereinssatzung, des Protokolls der Mitgliederversammlung, der Eintragungsnachricht des Amtsgerichts und des in der Satzung bezeichneten Empfängers bei Auflösung des Vereins, dass er als steuerbegünstigt anerkannt ist. Idealerweise übersenden die Gründer den Entwurf der Vereinssatzung vor der Gründung und klären etwaige Fragen vorab. Ist der Verein einmal als gemeinnützig anerkannt heißt es nicht, dass dies immer so bleibt. Nicht nur die Satzungsregelungen, auch die tatsächliche Geschäftsführung muss dauerhaft die Kriterien der Gemeinnützigkeit erfüllen. Altvereine, deren Satzung noch nicht den Formulierungen der Mustersatzung entspricht, sollten die Satzung bei der nächsten Satzungsänderung anpassen. Falls noch Fragen zum Vereinsrecht offen sind, helfen meine Kollegin Rechtsanwältin Birgit Eggers und ich - auch bei Fragen zum Gemeinnützigkeitsrecht - gerne weiter.

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„Das Hamburger Rathaus“
Informationsbroschüre für Geflüchtete zu Regierung und Verwaltung in Hamburg

PM. Auf Arabisch, Deutsch, Englisch, Farsi, Tigrinya erschienen und mit vielen Bildern versehen, möchte die Broschüre beim
Eingewöhnen in Hamburg helfen. Die Landeszentrale für politische Bildung gibt neu in Hamburg Angekommenen mit dieser Publikation eine Begleiterin an die Hand, um sich im Senats- und Bürgerschaftsgehege besser zurecht zu finden und die Strukturen der parlamentarischen Demokratie der Freien und Hansestadt Hamburg zu verstehen.
Das 28-seitige Heft informiert in verständlicher Sprache über Hamburgs politischen Alltag und dessen Basis, über Grundgesetz, Grundrechte und Gewaltenteilung sowie über die Hamburger Verfassung.

„Das Hamburger Rathaus – Sitz des Hamburger Landesparlaments und der Hamburger Landesregierung“ steht für Geflüchtete und interessierte BürgerInnen in fünf Sprachen als PDF-Download auf der Internetseite der Landeszentrale für politische Bildung (www.hamburg.de/politische-bildung) zur Verfügung.
Auf Papier kann es während der Öffnungszeiten (Mo. – Do., 12.30 Uhr – 17 Uhr; Fr., 12.30 Uhr – 16.30 Uhr) im Infoladen der Landeszentrale, Dammtorwall 1, 20354 Hamburg, abgeholt werden.

Das Booklet wird außerdem an die Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt und ist auch im Klassensatz erhältlich.

 

 

 

 



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Senat setzt keinen zusätzlichen S-Bahn- Ersatzverkehr ein
Sperrzeiten der Schnellbahnen S 3 und S 31

Sperrzeiten-Ersatzverkehr siehe Kasten unten < mehr

Michael Rothschuh. Nach den vielen und langen Sperrzeiten in den letzten Jahren wird es auch 2017 und in den Folgejahren viele Wochenendsperrzeiten sowie Sperrzeiten in den Ferien geben. Als Ersatz soll es wieder Busse geben: Direktbusse zwischen S-Bahn Wilhelmsburg und Berliner Tor sowie Busse Wilhelmsburg-Veddel-Hammerbrook- Berliner Tor.

Ein Grund dafür ist der Bau der S-Bahn-Station Elbbrücken. Aus Wilhelmsburg gibt es seit Jahren Vorschläge für zusätzlichen Ersatzverkehr, der die Sperrungen erträglicher macht, u.a.:
• Wochenendbetrieb der Fähre 73 vom Reiherstiegviertel zu den Landungsbrücken zumindest in den Sperrzeiten der S-Bahn,
• Zuschlagsfreie Fahrten des Schnellbusses 34,
• Verlängerung des Metrobusses 13 über die Veddel bis zur U-Bahn Hafencity-Universität, wo man im Gegensatz zum Berliner Tor auch mit dem Fahrstuhl zur Bahn kommt,
• Verstärkung der Regionalbahn zwischen Harburg und Hauptbahnhof.

Wie die Antwort des Senats auf eine Bürgerschafts-Anfrage von Heike Sudmann (Fraktion Die Linke) ergibt, lehnt der Senat alle diese Möglichkeiten ab: „Die Erfahrung hat gezeigt, dass generell bei der Einrichtung eines Schienenersatzverkehrs die Fahrgastzahlen um etwa 10 Prozent zurückgehen.
… Die Platzkapazität des Ersatzverkehrs bemisst sich nicht nach der Sitzplatzkapazität des S-Bahn-Verkehrs im Regelbetrieb, sondern an der Nachfrage. Ein Gelenkbus mit circa 50 – 60 Sitz- und 70 – 90 Stehplätzen ersetzt einen S-Bahn-Zug mit circa 100 Fahrgästen. Bei Zügen mit stärkerer Fahrgastnachfrage werden dementsprechend mehr Busse eingesetzt.“
„Für Fahrgäste mit Fahrrädern wird kein gesondertes Angebot gemacht, da diese die Möglichkeit haben, die Regionalbahnen zwischen Harburg und Hamburg-Hauptbahnhof zu nutzen.“

Mobilitätseingeschränkte Personen könnten sich, so der Senat, über die Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen oder über die Infosäulen auf dem S-Bahnsteig über ein zusätzliches Angebot informieren. Denn, so erfährt man bei intensiver telefonsicher Nachfrage, es soll irgendwann und irgendwo Busse direkt zum Hauptbahnhof geben; aber das wolle man nicht öffentlich bekannt machen, damit diese nicht von nicht-behinderten Personen benutzt würden.
Übersetzt heißt die Empfehlung: Am besten mit dem Auto fahren, wenn man eines hat, oder zuhause bleiben. Und je mehr dieser Empfehlung folgen, desto weniger Ersatzverkehr wird angeboten. Denn der richtet sich, wie der Senat erklärt, nach der Nachfrage.
Die aktuellen Sperrzeiten finden Sie hier < mehr

Derzeit sind folgende Sperrzeiten  vorgesehen:
18.2., 1 Uhr – 19.2.2017, Betriebsschluss: Hauptbahnhof – Wilhelmsburg; S3/S31 mindestens bis Berliner Tor, (Bau Station Elbbrücken)-

  1. 25.2., 1 Uhr – 26.2.2017, Betriebsschluss: Hauptbahnhof – Wilhelmsburg; S3/S31 mindestens bis Berliner Tor, (Bau Station Elbbrücken).
  2. 12.4., Betriebsbeginn – 17.4.2017, Betriebsschluss: Harburg Rathaus – Neugraben; (Weichenerneuerungen Neugraben).
  3. 10.6., 1 Uhr – 11.6.2017, Betriebsschluss: Hammerbrook – Wilhelmsburg; S3 bis Berliner Tor, S31 bis Hammerbrook, (Bau Station Elbbrücken).
  4. 14.10., 1 Uhr – 27.10.2017, 3 Uhr: Wilhelmsburg – Harburg Rathaus; S3 bis Wilhelmsburg, S31 bis Berliner Tor, (Gleiserneuerung Wilhelmsburg – Harburg und Stationssanierung Harburg).
  5. 18.11., 1 Uhr – 19.11.2017, Betriebsschluss: Harburg Rathaus – Neugraben;
  6. 25.11., 1 Uhr – 26.11.2017, Betriebsschluss: Harburg Rathaus – Neugraben;
  7.  

Sperrzeiten in den Folgejahren sind abhängig vom Baufortschritt und werden im Laufe des jeweiligen Vorjahres terminiert.

 

 


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Stell Dir vor, es ist Wald ...
Magische Verwandlungen im Zauberwald

PM. Kinder und Jugendliche inszenieren eine multimediale Theater-Natur-Performance an der Schnittstelle von Kunst und Natur für Zuschauer ab 8 Jahren. Ein Mädchen wird entführt und erlebt einen magischen Wald. Es lernt Erstaunliches über das Leben der Bäume. Auf der Reise durch die märchenhafte Natur wird es mit Fragen konfrontiert: Können Bäume miteinander kommunizieren? Wem gehört der Wald? Es beginnt, eigene Fragen zu stellen und führt ein berührendes Interview mit einem Baum: Wie lange stehst Du schon hier? Kennst Du Deine Eltern? Magst Du Menschen?

Das Bühnenraumkonzept von Lani Tran- Duc spricht alle Sinne an. Hier wird ein ganzes Haus bespielt, ein riesiger Raum in eine Waldinstallation umgedeutet. Den Soundtrack zum Stück gibt es per Kopfhörer direkt auf die Ohren. So heißt es in einem Song: „Ich will überall hin, wo ich noch nie war, ich will um die ganze Welt fahren, ich will all die fernen Länder sehen ...“
Insgesamt 80 Jungen und Mädchen zwischen 10 und 19 Jahren sind Teil des Projektes, das seit Anfang Februar unter der künstlerischen Leitung von Catharina Boutari zu einer bühnenreifen Performance entwickelt wird. Sie sagt: „In der Geschichte wird der Wald zum Ort der Begegnung mit sich selbst, der Verwandlung und der Entdeckung von ungeahnten Freiräumen.“
„Stell Dir vor, es ist Wald“ ist ein Kooperationsprojekt der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald und des Thalia Theaters, gefördert durch die Kulturstiftung des Bundes.

Termine (Wälderhaus Wilhelmsburg):
Premiere Mi. 28.6., 18.30 h;
29.6., 10.30 + 14 h; 30.6., 13 + 16 h;
Thalia Gaußstraße: 12.7., 10.30 + 14 h




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Irrtümer im Arbeitsrecht - meistens teuer bezahlt

Eggers

Guter Rat von der Arbeitsrechtsanwältin Birgit Eggers.
Foto: Jens Schierenbek

Arbeitsverhältnisse sind Existenzgrundlage für den Arbeitnehmer, aber auch Voraussetzung für den Erfolg des Unternehmens. Dennoch verlassen sich beide Seiten im Alltag nicht selten auf ein juristisches Halbwissen, das weit neben der Gesetzeslage liegt. Meistens stellt sich erst vor Gericht heraus, dass nicht Recht sein kann, was niemals Recht war. Gerade bei der Kündigung des Arbeitsvertrags bestehen hartnäckige Irrtümer, deren Beseitigung den entscheidenden Vorteil in einer rechtlichen Auseinandersetzung bedeuten kann.

Irrtum Nummer 1 – Eine mündliche Kündigung beendet den Arbeitsvertrag.

Nein. Nach § 623 BGB kann ein Arbeitsvertrag wirksam nur durch eine schriftliche Erklärung gekündigt werden. Dieses gilt sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer. Eine mündliche Kündigung ist ebenso unwirksam wie eine Kündigung per SMS, Fax oder E-Mail. Die Äußerung: „Ich kündige Ihnen“ stellt nur die Ankündigung einer noch schriftlich abzufassenden Kündigungserklärung dar. Folgt dieser Ankündigung dann die Aufforderung, den Arbeitsplatz sofort zu verlassen, kann darin sogar eine Freistellung von der Arbeit gesehen werden, welche zur Fortzahlung der Vergütung verpflichtet.

Irrtum Nummer 2 – Eine erklärte Kündigung kann man wieder zurücknehmen.

Nein. Eine Kündigung wird in dem Moment wirksam, in dem sie der Gegenseite des Arbeitsvertrags zugegangen ist. Mit dem Zugang wird das Arbeitsverhältnis entweder sofort oder mit Ablauf der Kündigungsfrist beendet. Diese Wirkung kann durch keine Erklärung beseitigt werden. Eine Rücknahme der Kündigung stellt vielmehr ein Angebot dar, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen. Ein solches Angebot kann die Gegenseite annehmen oder auch ablehnen.

Irrtum Nummer 3 – Die Kündigung ist unwirksam, wenn sie keine Gründe enthält.
Nein. Das Kündigungsschreiben muss lediglich den Willen erkennen lassen, das Arbeitsverhältnis beenden zu wollen. Die Angabe von Gründen ist dabei nicht notwendig. Das gilt übrigens auch für die außerordentliche Kündigung. Der Arbeitgeber ist bei dieser Art der Kündigung zwar gesetzlich verpflichtet, dem Arbeitnehmer auf Anforderung den Grund schriftlich mitzuteilen. Tut er das aber nicht, bleibt die Kündigung trotzdem wirksam. Der Arbeitgeber könnte wegen des Verstoßes gegen die gesetzliche Pflicht aber u.U. schadensersatzpflichtig werden.

Irrtum Nummer 4 – Vor einer fristlosen Kündigung muss abgemahnt werden.
Nein. Bei schwerwiegenden Verstößen gegen den Arbeitsvertrag kann der Arbeitgeber auch ohne vorherige Abmahnung fristlos kündigen. Das Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit, der Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot oder die Manipulation der Arbeitszeiterfassung sind solche schweren Verstöße, die das bestehende Vertrauensverhältnis beseitigen. Bei diesem Verhalten weiß der Arbeitnehmer, dass der Arbeitgeber dies nicht dulden wird und er sein Arbeitsverhältnis damit aufs Spiel setzt. Dem Arbeitgeber ist es nicht zumutbar, eine Abmahnung auszusprechen und so eine Wiederholung des Verhaltens in Kauf zu nehmen.

Irrtum Nummer 5 – Betriebsbedingte Kündigung gibt einen Anspruch auf eine Abfindung.
Nein. Eine gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers, eine Abfindung an den Arbeitnehmer zu zahlen, existiert grundsätzlich nicht. Sie besteht auch dann nicht, wenn das Arbeitsverhältnis aus betriebsbedingten Gründen gekündigt wird. Selbst wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag beendet wird, ist eine Abfindung nicht notwendig. Eine solche Pflicht besteht nur, wenn die Kündigung durch einen Sozialplan begleitet wird, aus dem sich für die betroffenen Arbeitnehmer ein Abfindungsanspruch ergibt. Ein solcher kann sich auch aus Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen ergeben. Eine Abfindung kann aber ausgehandelt werden, wenn die vom Arbeitgeber behaupteten betriebsbedingten Gründe zweifelhaft sind und die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nach der Kündigung nicht vorstellbar ist.
Die Beendigung des Arbeitsvertrags erfordert wegen der weitreichenden Konsequenzen eine sorgfältige Abwägung der betroffenen Interessen. Nur wer den Rahmen seiner rechtlichen Möglichkeiten kennt, wird seine Ansprüche effektiv durchsetzen können. Das Beharren auf Halbwissen ist jedenfalls ein kostspieliges Risiko. Die Erfolgsaussichten sowohl einer Kündigung als auch die eines Rechtsstreits sollten sinnvollerweise im Vorwege durch eine Beratung abgeklärt werden. Hinterher schlauer zu sein, hat sich noch nie ausgezahlt.

 

 

 

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