23. Jahrgang,
Ausgabe 9

Sep. / Okt.
2017
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Verschiedenes

NABU-Kreuzfahrtranking 2017
Eheverträge auf dem Prüfstand
Ein Wilhelmsburger weniger
Stolze Storcheneltern: Drei Jungstörche aufgezogen
Senat setzt keinen zusätzlichen S-Bahn- Ersatzverkehr ein
Sperrzeiten der Schnellbahnen S 3 und S 31
Bienen und Hummeln auf dem Behördendach
„Das Hamburger Rathaus“

 

NABU-Kreuzfahrtranking 2017
Umweltbilanz der Kreuzfahrtreeder weiterhin schlecht.
Schweröl bleibt die Regel, Abgasreinigung die Ausnahme

PM. Auch in der siebten Auflage der Rangliste ist kein einziges Kreuzfahrtschiff in Europa aus Umweltsicht uneingeschränkt empfehlenswert. Die beiden deutschen Anbieter TUI und Hapag-Lloyd Cruises belegen nun gemeinsam die Spitzenposition, da sie immerhin einen Stickoxidkatalysator verwenden. Die Anbieter AIDA und Costa Cruises stürzen hingegen im Ranking 2017 ab, weil sich ihre Angaben zu Abgassystemen aus dem Jahr 2016 als Luftnummer erwiesen haben! Besonders schwer wiegt auch der Umstand, dass alle Reedereien weiterhin auf das giftige Schweröl als Kraftstoff setzen und keinen Rußpartikelfi lter zur Minderung gesundheitsgefährdender Feinstaubemissionen einsetzen. Die klaren Schlusslichter bilden die Branchenriesen Costa, MSC und Royal Caribbean, die keinerlei relevante Aktivitäten zum Schutz von Umwelt und Gesundheit erkennen lassen.
NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Die Umweltbilanz der Kreuzfahrtreeder ist weiterhin schlecht. Insbesondere Costa, MSC und Royal Caribbean verweigern sich mit ihrer bestehenden Flotte komplett dem Umwelt- und Klimaschutz. Enttäuschend ist auch die Unverfrorenheit, mit der beispielsweise AIDA Cruises medienwirksam Investitionen in Abgassysteme ankündigt, ohne diese dann umzusetzen. Denn auch über ein Jahr nach Indienststellung der neuen Schiffsgeneration ist bei der AIDA Prima kein Abgasfilter im Einsatz.“

Symbolträchtig sei auch die Tatsache, dass keine einzige Kreuzfahrtreederei auf die schriftlichen Fragebögen des NABU geantwortet habe. Stattdessen versendete der Branchenverband CLIA unaufgefordert ein allgemein gehaltenes Schreiben, das keinerlei Rückschlüsse auf einzelne Schiffe der Mitgliedsunternehmen erlaubt. Der NABU wertet dieses Verhalten als bewusste Verschleierungstaktik, mit dem Ziel, sich durch Intransparenz und Dialogverweigerung aus der Verantwortung zu ziehen.
Verdeckte Messungen mehrerer Fernsehsender aus Deutschland und Frankreich an Deck von Kreuzfahrtschiffen hatten zuletzt die hohe Belastung der Atemluft der Passagiere mit Krebs erregenden Rußpartikeln belegt. Auch in den Hafenstädten sind immer mehr Menschen von der zunehmenden Abgasbelastung immer häufi gerer Kreuzfahrtanläufe betroffen.
Mit Blick auf den hohen Anteil der Schifffahrt an der Gesamtbelastung fordert der NABU eine deutliche Verbesserung der Situation. Malte Siegert, Leiter Umweltpolitik beim NABU Hamburg: „Die Schifffahrt ist für fast 40 Prozent der Stickoxidemissionen in der Hansestadt verantwortlich. In einzelnen Wohngebieten nördlich der Elbe gehen zum Teil über 80 Prozent der Belastung auf Schiffe zurück. Außerdem haben wir hier Feinstaubwerte gemessen, die 20mal höher lagen als am Stuttgarter Neckartor während des Feinstaubalarms. Die Verantwortlichen der Stadt hingegen feiern jedes weitere Kreuzfahrtschiff als Riesenerfolg. Weil die Reeder die Investition in Abgastechnik scheuen, filtern nun die Lungen der Anwohner die Abgase und zahlen das mit ihrer Gesundheit.“




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Eheverträge auf dem Prüfstand
Nicht jede Vereinbarung ist wirksam!

Deniz Rethmann

Guter Rat von Fachanwältin für Familienrecht Deniz Rethmann.
Foto: ein

Deniz Rethmann. Ehepaaren steht es frei, ihr Zusammenleben frei von gesetzlichen Vorgaben entsprechend ihren individuellen Vorstellungen zu gestalten. Lebensumstände können sich durch einschneidende Lebensereignisse wie der Geburt von Kindern, Krankheiten oder Berufsunfähigkeit wesentlich ändern. Setzt man dann die Regelungen des Ehevertrages um, steht der Ehepartner, der sich während der Ehe in finanzielle Abhängigkeit begeben hat, nach der Scheidung häufig mit leeren Händen da. In dieser Situation kann die Anfechtung des Vertrages ein Ausweg sein.
Denn der Schutzzweck der gesetzlichen Scheidungsfolgenregelungen darf durch vertragliche Vereinbarungen nicht unterlaufen werden. Da es keine ausreichenden gesetzlichen Regelungen für die Gestaltung von Eheverträgen gibt, hat der Bundesgerichtshof inhaltliche Schranken für den Ehevertrag aufgestellt. Die Grenze der Vertragsfreiheit ist überschritten, wenn die Bestimmungen des Vertrages sittenwidrig (§ 138 BGB) oder rechtsmissbräuchlich (§ 242 BGB) sind.

Sittenwidrigkeit wird dann angenommen, wenn wesentliche Bestandteile des Scheidungsfolgenrechts wie der Betreuungsunterhalt nach § 1570 BGB ganz oder zu wesentlichen Teilen abbedungen werden, ohne dass zugleich die objektiv eintretenden Nachteile für den belastenden Ehegatten durch andere Vorteile gemildert werden oder durch den von ihnen gelebten Ehetypus oder durch sonstige gewichtige Belange des begünstigten Ehegatten gerechtfertigt sind. Weiterhin ist festzustellen, dass zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ein Ehegatte den anderen dominierte und eine Zwangslage, Unerfahrenheit, Naivität oder situationsbedingte Unterlegenheit des anderen Ehegatten ausnutzte. Eine derartige Disparität zwischen Ehepartnern kann z. B. gegeben sein, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses einer der Ehegatten Ausländer war und Verständnisschwierigkeiten hatte oder die Ehefrau schwanger war. Ein Indiz für eine Schieflage bei Vertragsschluss kann sich jedoch auch aus den Umständen des Zustandekommens des Vertrages ergeben. So zum Beispiel, wenn ein Ehegatte den anderen mit dem Abschluss eines Ehevertrages „überrumpelt“ hat.

Bei der Prüfung, ob ein Vertrag rechtsmissbräuchlich von dem begünstigten Ehegatten angewandt wurde, kommt es maßgeblich darauf an, ob eine nicht hinnehmbare einseitige Lastenverteilung eines Ehegatten dadurch gegeben ist, dass die tatsächliche Gestaltung der ehelichen Lebensverhältnisse von der ursprünglich dem Ehevertrag zugrunde gelegten Lebensplanung abweicht und dadurch ein nicht mehr ausgleichbarer ehebedingter Nachteil gegeben ist.
In beiden Prüfungsschritten orientiert sich die Abwägung der Interessen an einer durch ständige Rechtsprechung bestätigte Rangfolge. Den höchsten Schutz genießt danach der Betreuungsunterhalt gem. 1570 BGB. Auch bei Regelungen zum Unterhalt wegen Krankheit gem. § 1572 BGB und wegen Alters (§ 1571 BGB) und Regelungen über den Versorgungsausgleich (§1587 BGB i.V.m. §§1 ff VersAusglG) werden höhere Anforderungen an ein Abweichen von den gesetzlichen Bestimmungen gestellt. Die genannten Scheidungsfolgen stellen den Kernbereich des Scheidungsfolgenrechts dar und können nur äußerst schwer im Ehevertrag ausgeschlossen werden. Grund für diese Gewichtung ist, dass der betroffene Ehegatte während Zeiten der Kindesbetreuung die Schaffung einer eigenen Existenzgrundlage im Interesse des gemeinsamen Kindes zurückgestellt hat bzw. im Alter oder Krankheit nicht oder nicht mehr in der Lage ist, sich selbst zu unterhalten.
Unbedenklich ist der Ausschluss von Unterhalt dagegen, wenn zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Krankheiten bereits vorhanden waren, die später zur Erwerbsminderung führen. Ein Ausschluss von Scheidungsfolgen für mögliche Risiken eines Ehepartners, die dieser bereits vor der Eheschließung hatte, ist immer möglich.
Ob die vertraglichen Regelungen einer gerichtlichen Regelung standhalten, ist somit immer vom Einzelfall abhängig. Gerne prüfen wir für Sie, ob der von Ihnen abgeschlossene Ehevertrag rechtswirksam ist.

 

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Ein Wilhelmsburger weniger
Nachruf auf unseren Freund Heiko Götz von seinen Freunden aus Wilhelmsburg

Heiko

Der Wilhelmsburger Heiko Götz.
Foto: ein

Darijana Hahn. Irgendwo tauchte er immer auf. Meist schwer beladen – mit Leinenbeuteln, Sporttaschen oder seinem bevorzugten Transportmittel, dem Bananenkarton. Heiko war viel und gern in Wilhelmsburg unterwegs, zu Fuß und auf dem Fahrrad, und meist erkannte man ihn schon von weitem – an seinem weißen Haar, seiner großen Statur und seinem lauten Lachen.
In Sakko, weißem Hemd und Anzugshose haftete dem 52-Jährigen etwas sehr Vornehmes an, was sich durch seine Worte bestätigte. In Sachsen aufgewachsen, in Hamburg Sprach- und Literaturwissenschaft mit Schwerpunkt Slawistik studiert, war Heiko nicht nur sehr gebildet und kulturinteressiert. Er hat über viele Jahre auch hart im Hafen gearbeitet und hatte ein großes Herz. Mit seinem stark ausgeprägten Gerechtigkeitsempfi nden mischte er sich im Stadtteilgeschehen von Wilhelmsburg ein, wo er seit 1997 wohnte, und unterstützte Menschen in seinem Umfeld, wo er nur konnte.
Dass sein großes Herz nicht nur Menschen, sondern ebenso Dingen galt, die er für erhaltenswert hielt, wurde ihm zu einer großen Bürde. Seine Wohnung war zu klein für all das, was er nicht achtlos fortgeschmissen sehen wollte. Unter all den Dingen befand sich beispielsweise auch ein großer Kopierer, von dem niemand weiß, wie er dieses schwere Gerät in den vierten Stock bekommen hat. Doch an körperlicher Stärke mangelte es Heiko keineswegs, war er doch auch in der Lage, manch ein Auto von der Stelle zu hieven oder über lange Strecken zu schieben.

Trotz seiner Stärke hörte am 16. Juni sein Herz auf zu schlagen. Großen Kummer hatte ihm der Verlust seiner Wohnung am Otterhaken im Januar 2015 bereitet, der von einer großen Solidaritätswelle und starkem Medieninteresse begleitet wurde. Seit diesem Zeitpunkt zwischen seiner alten Heimat Dresden und Wilhelmsburg hin und her pendelnd, hat der fröhlich wirkende Heiko diesen Verlust nie richtig überwunden.
Wir sind über seinen Fortgang sehr traurig und denken an vielen Stellen in Wilhelmsburg an ihn.
Heiko, wir werden Dich nicht vergessen.
Hasta siempre, commandante!

 

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Stolze Storcheneltern: Drei Jungstörche aufgezogen
Wilhelmsburger Storchenpaar erfolgreich beim Brutgeschäft. Kiebitze hingegen sind vom Aussterben bedroht

Störche

Das Wilhelmsburger Storchenpaar beim Ausbessern des Nestes
im Frühjahr dieses Jahres
. Fotos: Harald Köpke

MG. Welche Freude, im Frühjahr traf der Storch wieder im Wilhelmsburger Osten ein und belegte sein Nest wieder mit Beschlag. Kurze Zeit später fand sich auch das Weibchen ein und die beiden machten sich an die Ausbesserung des Nestes. Ein Dritter wollte ihnen das Nest streitig machen, aber letztendlich führten sie das Brutgeschäft zum Erfolg. Nachdem die beiden Jungen im vergangenen Jahr leider einem Starkregenereignis zum Opfer fielen, gab es dieses Jahr wieder reichlich Nachwuchs. Drei gesunde Junge haben sich bereits auf den Weg ins Winterquartier gemacht, wohin ihnen die Alten in den nächsten Tagen folgen werden.
Insgesamt haben in Hamburg 22 Storchenpaare 46 Junge groß gezogen, wie Jürgen Pelch, ehrenamtlicher Storchenbetreuer beim NABU Hamburg berichtet. Er hätte sich noch mehr Nachwuchs gewünscht, damit das Bestandsniveau der Hamburger Störche gehalten werden kann.
Hoffentlich überwinden die fünf Wilhelmsburger Störche alle Gefahren auf ihrem Zug ins Winterquartier und kehren im nächsten Frühjahr gesund wieder zurück.

„Für die Kiebitze hingegen sieht es auf Wilhelmsburg nicht gut aus. Waren es vor zehn Jahren noch an die 30 Paare, so ist der Bestand mittlerweile drastisch eingebrochen“, berichtet Harald Köpke, der sich seit vielen Jahren ehrenamtlich um die Natur auf Wilhelmsburg und Neuland kümmert. In diesem Jahr konnte er nur ein Kiebitzpaar bei der Brut beobachten. Er fürchtet ein Aussterben dieser Vögel auf Wilhelmsburg, das vor ein paar Jahren noch für seinen großen Bestand an Kiebitzen Hamburg weit bekannt war. Ein Grund für den Rückgang der Kiebitzpopulation ist die Bebauung des Spülfeldes Obergeorgswerder mit dem großen Logistikzentrum von Kühne und Nagel.
Leider haben die Ausgleichsmaßnahmen nicht gewirkt und den Kiebitzbestand nicht erhalten können. Harald Köpke: „Wie auch, wenn der Ausgleich nicht auf die vielen Kiebitze, die hier lebten, ausgerichtet war“, so Köpke. „Es wäre schön, wenn durch geeignete Maßnahmen sich wieder mehr Kiebitze ansiedeln würden.“

Störche

Das Nest der Störche liegt am Einlagedeich
kurz vor der Bunthäuser Spitze.

 

 

 

 

 

 

 



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Senat setzt keinen zusätzlichen S-Bahn- Ersatzverkehr ein
Sperrzeiten der Schnellbahnen S 3 und S 31

Sperrzeiten-Ersatzverkehr siehe Kasten unten < mehr

Michael Rothschuh. Nach den vielen und langen Sperrzeiten in den letzten Jahren wird es auch 2017 und in den Folgejahren viele Wochenendsperrzeiten sowie Sperrzeiten in den Ferien geben. Als Ersatz soll es wieder Busse geben: Direktbusse zwischen S-Bahn Wilhelmsburg und Berliner Tor sowie Busse Wilhelmsburg-Veddel-Hammerbrook- Berliner Tor.

Ein Grund dafür ist der Bau der S-Bahn-Station Elbbrücken. Aus Wilhelmsburg gibt es seit Jahren Vorschläge für zusätzlichen Ersatzverkehr, der die Sperrungen erträglicher macht, u.a.:
• Wochenendbetrieb der Fähre 73 vom Reiherstiegviertel zu den Landungsbrücken zumindest in den Sperrzeiten der S-Bahn,
• Zuschlagsfreie Fahrten des Schnellbusses 34,
• Verlängerung des Metrobusses 13 über die Veddel bis zur U-Bahn Hafencity-Universität, wo man im Gegensatz zum Berliner Tor auch mit dem Fahrstuhl zur Bahn kommt,
• Verstärkung der Regionalbahn zwischen Harburg und Hauptbahnhof.

Wie die Antwort des Senats auf eine Bürgerschafts-Anfrage von Heike Sudmann (Fraktion Die Linke) ergibt, lehnt der Senat alle diese Möglichkeiten ab: „Die Erfahrung hat gezeigt, dass generell bei der Einrichtung eines Schienenersatzverkehrs die Fahrgastzahlen um etwa 10 Prozent zurückgehen.
… Die Platzkapazität des Ersatzverkehrs bemisst sich nicht nach der Sitzplatzkapazität des S-Bahn-Verkehrs im Regelbetrieb, sondern an der Nachfrage. Ein Gelenkbus mit circa 50 – 60 Sitz- und 70 – 90 Stehplätzen ersetzt einen S-Bahn-Zug mit circa 100 Fahrgästen. Bei Zügen mit stärkerer Fahrgastnachfrage werden dementsprechend mehr Busse eingesetzt.“
„Für Fahrgäste mit Fahrrädern wird kein gesondertes Angebot gemacht, da diese die Möglichkeit haben, die Regionalbahnen zwischen Harburg und Hamburg-Hauptbahnhof zu nutzen.“

Mobilitätseingeschränkte Personen könnten sich, so der Senat, über die Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen oder über die Infosäulen auf dem S-Bahnsteig über ein zusätzliches Angebot informieren. Denn, so erfährt man bei intensiver telefonsicher Nachfrage, es soll irgendwann und irgendwo Busse direkt zum Hauptbahnhof geben; aber das wolle man nicht öffentlich bekannt machen, damit diese nicht von nicht-behinderten Personen benutzt würden.
Übersetzt heißt die Empfehlung: Am besten mit dem Auto fahren, wenn man eines hat, oder zuhause bleiben. Und je mehr dieser Empfehlung folgen, desto weniger Ersatzverkehr wird angeboten. Denn der richtet sich, wie der Senat erklärt, nach der Nachfrage.
Die aktuellen Sperrzeiten finden Sie hier < mehr

Derzeit sind folgende Sperrzeiten  vorgesehen:
18.2., 1 Uhr – 19.2.2017, Betriebsschluss: Hauptbahnhof – Wilhelmsburg; S3/S31 mindestens bis Berliner Tor, (Bau Station Elbbrücken)-

  1. 25.2., 1 Uhr – 26.2.2017, Betriebsschluss: Hauptbahnhof – Wilhelmsburg; S3/S31 mindestens bis Berliner Tor, (Bau Station Elbbrücken).
  2. 12.4., Betriebsbeginn – 17.4.2017, Betriebsschluss: Harburg Rathaus – Neugraben; (Weichenerneuerungen Neugraben).
  3. 10.6., 1 Uhr – 11.6.2017, Betriebsschluss: Hammerbrook – Wilhelmsburg; S3 bis Berliner Tor, S31 bis Hammerbrook, (Bau Station Elbbrücken).
  4. 14.10., 1 Uhr – 27.10.2017, 3 Uhr: Wilhelmsburg – Harburg Rathaus; S3 bis Wilhelmsburg, S31 bis Berliner Tor, (Gleiserneuerung Wilhelmsburg – Harburg und Stationssanierung Harburg).
  5. 18.11., 1 Uhr – 19.11.2017, Betriebsschluss: Harburg Rathaus – Neugraben;
  6. 25.11., 1 Uhr – 26.11.2017, Betriebsschluss: Harburg Rathaus – Neugraben;
  7.  

Sperrzeiten in den Folgejahren sind abhängig vom Baufortschritt und werden im Laufe des jeweiligen Vorjahres terminiert.

 

 


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Bienen und Hummeln auf dem Behördendach
Auf dem Gründach der Umweltbehörde summt und brummt es

Senator Kerstan

Umweltsenator Jens Kerstan u. Bent Schubert
Fotos: G. Terraschke

Helga Thierfelder. Seit 2016 fliegen Honigbienen vom Dach der Behörde über die Elbinsel zum Nektar sammeln. Der Honig der drei Bienenvölker wird als Gastgeschenk der Behörde verteilt. Ein Geschenk anderer Art seitens der Deutschen Wildtierstiftung an die Behörde sind sieben Hummelkästen, deren Bewohnerinnen seit Juni diesen Jahres den Bienen als effiziente Bestäuberinnen der Wilhelmsburger Flora zur Seite stehen. Umweltsenator Jens Kerstan und Bent Schubert, Imker
und Insektenschützer, erläuterten die erfolgreiche Ansiedlung der Hummelvölker auf dem Gründach der Behörde.

Kerstan: „Die Zahl der Insekten und auch der Honigbienen ist weltweit dramatisch gesunken. Verantwortlich dafür sind die industrielle Landwirtschaft sowie Krankheiten. Wir wollen auf dem Gründach unserer Behörde Bienen und Hummeln eine natürliche Heimat bieten und auch die Menschen in der Stadt auf das Problem aufmerksam machen“.

Das Insektensterben ist inzwischen auch im Bundesumweltministerium in Berlin ein Thema. Vorliegende Untersuchungen zeigen, dass heute im Vergleich zu 1982 rund 80 Prozent weniger Insekten leben. Das hat dramatische Folgen für Vögel, Fledermäuse und andere Insektenfresser. Die Stadt Hamburg versucht mit ihren städtischen Grünflächen und entsprechend später Mahd der blühenden Wildpflanzen dem Problem etwas entgegenzusetzen - ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein. Wann folgen ernsthafte Maßnahmen der Bundesregierung?
Im Kleinen kann die/der Einzelne einen Beitrag leisten: Kein Gift, offene und möglichst heimische Blüten, eine kleine verwilderte Ecke belassen, je nachdem auf dem Balkon oder im Garten. Kleine Schritte, kleiner Anfang!

Nistkasten für Hummeln

Nistkasten für Hummeln




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„Das Hamburger Rathaus“
Informationsbroschüre für Geflüchtete zu Regierung und Verwaltung in Hamburg

PM. Auf Arabisch, Deutsch, Englisch, Farsi, Tigrinya erschienen und mit vielen Bildern versehen, möchte die Broschüre beim
Eingewöhnen in Hamburg helfen. Die Landeszentrale für politische Bildung gibt neu in Hamburg Angekommenen mit dieser Publikation eine Begleiterin an die Hand, um sich im Senats- und Bürgerschaftsgehege besser zurecht zu finden und die Strukturen der parlamentarischen Demokratie der Freien und Hansestadt Hamburg zu verstehen.
Das 28-seitige Heft informiert in verständlicher Sprache über Hamburgs politischen Alltag und dessen Basis, über Grundgesetz, Grundrechte und Gewaltenteilung sowie über die Hamburger Verfassung.

„Das Hamburger Rathaus – Sitz des Hamburger Landesparlaments und der Hamburger Landesregierung“ steht für Geflüchtete und interessierte BürgerInnen in fünf Sprachen als PDF-Download auf der Internetseite der Landeszentrale für politische Bildung (www.hamburg.de/politische-bildung) zur Verfügung.
Auf Papier kann es während der Öffnungszeiten (Mo. – Do., 12.30 Uhr – 17 Uhr; Fr., 12.30 Uhr – 16.30 Uhr) im Infoladen der Landeszentrale, Dammtorwall 1, 20354 Hamburg, abgeholt werden.

Das Booklet wird außerdem an die Hamburger Erstaufnahmeeinrichtungen verteilt und ist auch im Klassensatz erhältlich.

 

 

 

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